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Meinungsbildung im Gemeinderat ist verdrehte Welt

Komplizierte Meinungsbildung im Gemeinderat Ellerau, Umkehrung des Ergebnisses: Aus Minus wird Plus…

Wie aus Nein ein zwanzigfaches Ja wird

Anwohnerversammung
Vorschläge der Verwaltung zu Unterbringung von Flüchtlingen.

300 Anwohner bei Versammlung am 08. März 2016 in Ellerau. Kehrtwende um 180 Grad. Ellerau machts möglich. Finkenweg 5, ein heikles Thema, wird am 10. März 2016 auf einer Sondersitzung des Gemeinderates beraten. Nun beabsichtigt die Gemeide Finkenweg Nr. 7 selbst zu bebauen. Der Bebauungsplan wurde diskutiert.

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Bürgerversammlung in der Erich Stein Halle

Beschlüsse zur Unterbringung von Asyl suchenden und Flüchtlinen waren zu fassen. Die Verwaltung hatte dazu einen Beschlussvorschlag eingebracht, dem die CDU zustimmen wollte. Am Ende musste die CDU dagegen stimmen, um dafür zu sein.

Entscheidungen zwischen zwei Meinungen werden im Gemeinderat diskutiert. Am Ende wird abgestimmt. Antwort kann sein: „Ja, nein, Enthaltung.“ Hier ein Beispiel: Ein Unternehmer will auf seinem Grundstück sozialverträglichen Wohnungsbau starten und, nach sehr kurzfristiger Fertigstellung, die Wohnungen für 10 oder 15 Jahre an die Gemeinde vermieten. „Ja, Nein, Einhaltung“, könnte entschieden werden.

Nun werden das Für und Wider, Vor- und Nachteile in öffentlicher Sondersitzung ausführlich beraten. Die Meinungen werden  diskutiert. Am Ende entsteht der Eindruck, eine Mehrheit lehne den Antrag ab.

In Folge werden die Ergebnisse der Beratung in den Antrag eingearbeitet und schriftlich formuliert, inhaltlich etwa so: „Die Gemeindevertretung beschließt den oben aufgeführten Antrag abzulehnen.“  Der erweitere Antrag wird zur Abstimmung gebracht. Ergebnis der Abstimmung: 20 Ja-Stimmen, eine Nein-Stimme. Alle sind zufrieden.

Am Ende gab es eine Stimme für den Ursprungsantrag, zwanzig dagegen, siehe oben. Mathematisch hat das Umkehren von Vorzeichen keine Auswirkung, das Ergebnis ist immer gleich.

Gleich nebenan, Finkenwerg 7, plant die Gemeinde nun selbst ein Gebäude für 30 Personen, das um das doppelte erweitert werden kann.