Kategorie: Ortspolitik Gesellschaft

Demokratie ist anders

Immer sind Entscheidungen zu treffen im Gemeinderat, Mehrheitsentscheidungen. Nehmen wir an, meine CDU Fraktion hätte neun Mitglieder, neun Stimmen. Wenn fünf Personen für eine Sache stimmen und vier dagegen, dann würde die Fraktion im Gemeinderat den Antrag einstimmig vertreten. Das ist Demokratie. Wo aber bleibt mein Gewissen, der Eid, den ich abgelegt habe, wenn ich dagegen bin?

Evolution ringt im Labor der Natur mit allen Mitteln um beste Lösungen. Da gibt es Irrtümer, Fehlentwicklungen, aber am Ende setzt sich vorteilhaftes durch. In der Fraktion liegt die Antwort in der Einigung, vielleicht im Kompromiss. Eine überzeugende Werbung, mit geschicktem Zeitplan und attraktiver Darstellung kann hilfreich sein. Experimente nach vorn machen Spaß. Manchmal ist ein Umweg nützlich. In der Demokratie wird solange beraten, bis Einstimmigkeit erzielt ist. Bei wichtigen Dingen darf es zwei Meinungen nicht geben. Abweichende Meinungen darzustellen ist Aufgabe von Opposition.

Nie ist es einfach politische Entscheidungen zu treffen. Es gilt Variable anzugleichen. Freitags fällt es leicht zwischen Fisch oder Fleisch zu entscheiden. Aber Mittwoch? Was ist Mittwoch? Manchmal beschließt die Fraktion freie Abstimmung. Was trage ich, was tragen Sie zu Lösungen im Gemeindeleben, zur Nachbarschaft in Ellerau bei?

Vieles wird mit der Zeit Routine. Zu Jahresbeginn spielt die Feuerwehrmusikzug  mit  Frühlingserwachen auf. Ostern gehen wir zum Osterfeuer. Am 1. Mai trifft man sich im Schwimmbad zum festlichen Anschwimmen.  Was machen Vereine und Verbände für Ihre Kinder in den Ferien? Haben Sie heute schon Wünsche? Wie kann endlich der Straßenbau in Angriff genommen werden? Ist die Widmung der Straßen abgeschlossen. Wie steht es um Bürgerbeteiligung dabei? Braucht es weitere teure, langwierige Begutachtung mit Bohrkernbohrungen etc.? Brauchen wir Hot-Spots, für wen? Wo gibt es die neuen Wohngebiete? Was ist mit staatlichen Zuschüssen, Programmen. Wollen Sie Ihr Grundstück in 2. und 3. Reihe bebauen? Wer hilft Ihnen, das zu tun? Wer unterstützt Sie bei Ihren Vorhaben, macht Ihnen das Leben leicht? Wie steht es um Jugendförderung in Ellerau? Was ist mit Anwohnervorschriften, Bebauungsplänen, Naturschutz oder landwirtschaftlicher Nutzfläche? Was ist Kulturlandschaft, was Naturschutzgebiet, Industrie- oder Gewerbegebiet? Was tun wir für Flüchtlinge?

Da sind Bücherei, Sportverein, Volkshochschule, Schulen, Kindergärten. In drei Jahren Kindergarten, vier Jahre Grundschule ist für Eltern das Grobe vorbei. Wer kümmert sich um weiterführende Schulen, Bildung, um Kulturleben? Immer sind es Schreihälse, die tönen und nichts gebacken kriegen. Wie ist es mit Investitionen in der Gemeinde? Gibt es ein gutes Verhältnis zwischen Ausgaben und Investitionen? Investitionen bringen Geld und Leistung, Ausgaben sind endgültig weg. Brauchen wir so viel Personal in der Gemeinde? Wer bezahlt? Was ist mit der neuen Straßenbausatzung? Was ist mit Schulkosten? Wer schöpft aus den Quellen des Kreises, des Landes, des Bundes? Sind wir aufmerksam genug? Verpassen wir keine Gelegenheiten?

Ihre CDU wird weiter Fragen stellen, für die gute Antworten zu finden sind. Bis zur nächsten Wahl trifft die Mehrheit im Gemeinderat Entscheidungen. Damit ist dem Bürger Lebensqualität zu geben, nicht zu nehmen. Aufgabe von Gemeinde ist nicht Geld zu verdienen, oder den Bürger zu bevormunden. Der Bürger soll beste Leistungen erhalten für das, was er bezahlt. Wenn die CDU in Ellerau wieder am Ruder ist, wird sie fortschrittliche, einfache, gute, überzeugende Lösungen finden. Missstände sind abzustellen. Die CDU wird mit dem Geld haushalten. Sie wird Entscheidungen mit Vernunft und guten Argumenten treffen. Wovon andere nicht einmal träumen, das wird die CDU Ellerau immer wieder neu formulieren und diskutieren.