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Asyl- und Flüchtlingspolitik – Was wir erreicht haben. Was wir vorhaben.

FlüchtlngspolitikDie Flüchtlingssituation stellt Deutschland auf allen Ebenen vor große Herausforderungen. Für die CDU ist klar: Auf Dauer kann unser Land so viele Zuwanderer nicht aufnehmen, versorgen und integrieren. Deshalb ist das klare Ziel der CDU-geführten Bundesregierung unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, diesen Zuzug nachhaltig und dauerhaft zu begrenzen.

Für die CDU ist klar: Auf diesem Weg gibt es keine einfachen und schnellen Lösungen, sondern wir brauchen einen langen Atem. Wir setzen auf europäische und internationale Zusammenarbeit, da sich diese Aufgabe alleine national nicht effektiv und dauerhaft lösen lässt. Die internationale Flüchtlingssituation kann nur in enger Zusammenarbeit mit unseren Partnern und den Herkunfts- und Transitländern der Flüchtlingsbewegung bewältigt werden. Daran arbeiten die CDU und Bundeskanzlerin Angela Merkel mit allen Kräften.

Dies alles geschieht in einem Umfeld, in dem es Deutschland wirtschaftlich sehr gut geht. Auch der jetzt vorgestellte Jahreswirtschaftsbericht 2016 zeigt, dass Deutschland unter der CDU-geführten Bundesregierung weiter auf Erfolgskurs bleibt. Die deutsche Wirtschaft soll in diesem Jahr deutlich wachsen. Die Reallöhne sollen weiter steigen und die Erwerbstätigkeit auf Rekordniveau bleiben. Unser aktuelles Flugblatt zu diesem Thema mit dem Titel „Deutschland bleibt wirtschaftlich stark“ finden Sie hier.

Fortschritt in Politik, CDU Ellerau sucht Führungskräfte

Das Experiment steht immer im Mittelpunkt. CDU Ellerau sucht Führungskräfte…

CDU – Allianz der Gutwilligen

150601-70-jahre-cdu-860x484Immer ist das Neue im Spiel, wenn gute Lösungen gesucht werden. Zustimmung und Ablehnung erfahren oft Gleichgewichte und werden erst durch Zuwendung Einzelner entschieden. Eine Auswahl ist immer möglich. Die Ausnahme bestätigt die Regel. Mit Be- und Verwunderung begeistert uns geniales im Alltag, wie in besonderen Situationen in Arbeitswelt, Zusammenleben und Gemeinderat.

Die höchste Stufe von Intelligenz ist dem sprachlichen Denken, dem Wort, dem Zeichen, dem Kunstwerk, der Erfindung vorbehalten. Intelligenz ist die Fähigkeit Lösungen herbeizuführen. Erfahrungen werden angewendet. Deshalb freuen wir uns über überzeugendes politisches Auftreten und begründen damit unser neues, zukünftiges, zweckgebundenes, sinnvolles, aufgeklärtes Verhalten.

Diskussionen fördern originelle Lösungen. Entscheidungen basieren auf Regie und Führungskraft Einzelner. In vergangenen Jahren ist das Leben mangels klarer Überzeugungen schwieriger geworden. Manchmal wird um gute Lösungen heftig gestritten. Streitkultur ist Ausdruck von Intelligenz. Partei ergreifen ist das Mittel Mehrheiten zu finden. Dabei ist es immer die einzelne Stimme, die Mehrheit bringt. Demokratie zu leben war nie einfach. Immer wieder bemühen sich Parteien, beste Lösungen zu finden.

Technokraten, Bürokraten, instinktgebundenes, starres Verhalten behindern Intelligenz. Die bekannte Formel mit festgelegten Grundsätzen verhindert das Neue. Herauszufinden, was dem einzelnen Bürger oder ganzen Gruppen zum Vorteil gereicht, ist Ziel von Kommunalpolitik. Vereinfachungen von Vorgängen machen das Leben leichter. Das Experiment steht immer im Mittelpunkt. Lobbyisten trachten danach, die Dinge eher unübersichtlich, kompliziert, abstrakt zu gestalten. Dabei treten Vorteilsnahmen und Eigeninteresse in den Vordergrund.

In unserer Gemeinde mangelt es an politischen Führungspersönlichkeiten. Der CDU Ortsverband sucht den neuen Vorsitzenden, den Vorstand, der unsere CDU erfolgreich zu Mehrheiten in die Kommunalwahl 2018 führt. Wir wollen schon jetzt unsere zwölf Direktkandidaten für die sechs Ellerauer Wahlkreise benennen. Werden Sie jetzt Mitglied in der CDU Ellerau. Es gibt keine bessere Gelegenheit.

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1863 verhinderte eine einzelne Stimme den Abbruch

Anmerkung: Nachdem uns die Verwaltung und einzelne Gemeinderatsmitglieder die Verwendung des Ellerauer Wappens verleidet haben (siehe Wappennutzung), hielten wir Ausschau nach anderen, vorzeigbaren Wahrzeichen. Wir fanden sie vorläufig in meiner Vaterstadt Lübeck, dem Holstentor, dem Tor Holsteins zur Welt.

Ellerau ist heute, mit seinen 6.000 Einwohnern Verkehrsknotenpunkt mit Straßenabzeigungen in alle vier Himmelsrichtungen. Pläne für Umgehungsstraßen und Infratrukturmaßnahmen hat die CDU Ellerau auf den Weg gebracht.

Gedanken zum Jahreswechsel von W. Schmidt, Ellerau

Unverrückbare Werte großer Übereinstimmung fehlen. Mehrheitsbeschlüsse reichen nicht, besonders wenn in fremdes Eigentum/ Rechte eingegriffen wird…

Haben die Volksparteien ihre Werte verloren?

Mit Werten meine ich nicht das Parteiprogramm,

das regelmäßig auf großen Parteitagen den Bedürfnissen der Wähler angepasst wird. Ich meine die unverrückbaren Werte großer Übereinstimmung, außer dem Grundgesetz, mit denen man sich identifiziert. Bei der CDU/ CSU ist es das „C“ für christlich, bei der SPD das „S“ für sozial, bei der FDP das „F“ für frei liberal.

Wählergemeinschaften und Bürgervereine haben Anliegen, mit denen sie in die Politik einziehen: Tempo 30 Zone, Krötentunnel, Baumschutzordnung, Gehwegreinigungssatzung, Straßenbausatzung ect. Ist das Anliegen verwirklicht, kann man sich entweder auf den politischen Tod vorbereiten, – oder, für die nächste Wahl, ein neues Thema besetzen. Wählergemeinschaften haben außer ihrem Thema und der Satzung nichts an dem sie gemessen werden können. Es gibt auch keine Bundespartei die mahnt: Dass ein Mehrheitsbeschluss zur Durchsetzung nicht ausreicht, besonders wenn in fremdes Eigentum/ Rechte eingegriffen wird. Die Prinzipien unseres Rechtssystems sind zu berücksichtigen.

Vorgegebene Antworten bei Bürgerbefragung zum Ellerauer Ortsentwicklungskonzept 2030

Die CDU hat den Wert ihres „C“ anscheinend vergessen

und ist auch vom Virus Gender Mainstream durchsetzt, der mit dem „C“ nicht vereinbar ist. Es ist zu befürchten, dass auch die Christlichen Kirchen, durch die Frauentheologie und der Segnung der Homoehe bald von Gender Mainstream unterwandert werden. Die SPD „S“ + sozial, – hat seit ihrer Gründung viel für die soziale Unterschicht, der Arbeiterschaft getan. Nach 100 Jahren gibt es keinen Unterschied mehr zwischen Arbeiter und Angestellte, Tariflöhne, geregelte Arbeitszeit, Monatslohn, die gleiche Kranken- und Rentenkasse. Durch sozialen Aufstieg hat die SPD ihre Stammwähler verloren. Alle Parteien beanspruchen sozial zu sein. Die neue soziale Unterschicht: Migranten ohne Schul- Berufsausbildung, Teilzeitbeschäftigte, Sozialhilfeempfänger, Asylanten, Bürgerkriegsflüchtlinge sind nicht, wie die frühere Arbeiterschaft organisiert, sprechen nicht mit einer Stimme – und bleiben im Regelfall, wenn sie wählen dürfen, den Wahlen fern. Da die FDP außer „F“ + liberal, keine unverwechselbaren Grundwerte hat, bleiben die Wähler weg.

Über Gender Mainstream,

als neuer gesellschaftlicher Konsens und Wert unserer Gesellschaft, wurde nie öffentlich diskutiert und abgestimmt. Mit Ausnahme der Grünen weiß niemand um was es da eigentlich geht, – aber alle machen mit. Gender Mainstream ist kurz gesagt, die totale Selbstverwirklichung: Jeder, vom Kleinkind bis zum Greis, bestimmt selber welchem Geschlecht er angehören möchte und wie er seine Gemeinschaft und Sexualität lebt. Eine geschlechtsspezifische, sprachliche Festlegung durch der, die, das (Mann, Frau, Kind), ist deswegen diskriminierend und gehört abgeschafft. Deswegen erleben wir  „politisch korrektes“ herumeiern in Politikerreden, mit Wählerinnen und Wähler, Männerinnen und Männer, Kinderinnen und Kinder. Gender Mainstream gehört zum „Political correctness“ wer sich nicht bedingungslos unterordnet und eine abweichende eigene Meinung äußert  wird sofort in die rechte Schmuddelecke, neben die NPD, gestellt.

W. Schmidt

Aktualisiert: Okt 2016