Haben die Volksparteien ihre Werte verloren?
Mit Werten meine ich nicht das Parteiprogramm,
das regelmäßig auf großen Parteitagen den Bedürfnissen der Wähler angepasst wird. Ich meine die unverrückbaren Werte großer Übereinstimmung, außer dem Grundgesetz, mit denen man sich identifiziert. Bei der CDU/ CSU ist es das „C“ für christlich, bei der SPD das „S“ für sozial, bei der FDP das „F“ für frei liberal.
Wählergemeinschaften und Bürgervereine haben Anliegen, mit denen sie in die Politik einziehen: Tempo 30 Zone, Krötentunnel, Baumschutzordnung, Gehwegreinigungssatzung, Straßenbausatzung ect. Ist das Anliegen verwirklicht, kann man sich entweder auf den politischen Tod vorbereiten, – oder, für die nächste Wahl, ein neues Thema besetzen. Wählergemeinschaften haben außer ihrem Thema und der Satzung nichts an dem sie gemessen werden können. Es gibt auch keine Bundespartei die mahnt: Dass ein Mehrheitsbeschluss zur Durchsetzung nicht ausreicht, besonders wenn in fremdes Eigentum/ Rechte eingegriffen wird. Die Prinzipien unseres Rechtssystems sind zu berücksichtigen.
Die CDU hat den Wert ihres „C“ anscheinend vergessen
und ist auch vom Virus Gender Mainstream durchsetzt, der mit dem „C“ nicht vereinbar ist. Es ist zu befürchten, dass auch die Christlichen Kirchen, durch die Frauentheologie und der Segnung der Homoehe bald von Gender Mainstream unterwandert werden. Die SPD „S“ + sozial, – hat seit ihrer Gründung viel für die soziale Unterschicht, der Arbeiterschaft getan. Nach 100 Jahren gibt es keinen Unterschied mehr zwischen Arbeiter und Angestellte, Tariflöhne, geregelte Arbeitszeit, Monatslohn, die gleiche Kranken- und Rentenkasse. Durch sozialen Aufstieg hat die SPD ihre Stammwähler verloren. Alle Parteien beanspruchen sozial zu sein. Die neue soziale Unterschicht: Migranten ohne Schul- Berufsausbildung, Teilzeitbeschäftigte, Sozialhilfeempfänger, Asylanten, Bürgerkriegsflüchtlinge sind nicht, wie die frühere Arbeiterschaft organisiert, sprechen nicht mit einer Stimme – und bleiben im Regelfall, wenn sie wählen dürfen, den Wahlen fern. Da die FDP außer „F“ + liberal, keine unverwechselbaren Grundwerte hat, bleiben die Wähler weg.
Über Gender Mainstream,
als neuer gesellschaftlicher Konsens und Wert unserer Gesellschaft, wurde nie öffentlich diskutiert und abgestimmt. Mit Ausnahme der Grünen weiß niemand um was es da eigentlich geht, – aber alle machen mit. Gender Mainstream ist kurz gesagt, die totale Selbstverwirklichung: Jeder, vom Kleinkind bis zum Greis, bestimmt selber welchem Geschlecht er angehören möchte und wie er seine Gemeinschaft und Sexualität lebt. Eine geschlechtsspezifische, sprachliche Festlegung durch der, die, das (Mann, Frau, Kind), ist deswegen diskriminierend und gehört abgeschafft. Deswegen erleben wir „politisch korrektes“ herumeiern in Politikerreden, mit Wählerinnen und Wähler, Männerinnen und Männer, Kinderinnen und Kinder. Gender Mainstream gehört zum „Political correctness“ wer sich nicht bedingungslos unterordnet und eine abweichende eigene Meinung äußert wird sofort in die rechte Schmuddelecke, neben die NPD, gestellt.
W. Schmidt
Aktualisiert: Okt 2016