Rolf Schröder bloggt über Miteinander und Kultur. Die Strippen müssen Sie selbst ziehen, wie Sie wollen …?
Kategorie: Allgemein
Allgemein ist, was jeden interessiert. Was allen gemein ist, bestimmen Sie. Für den Einzelnen hat jede Sache einen anderen Wert. Was alle kennen, ist nicht belanglos.
“Griechenland muss neu gebaut werden, die alten Strukturen und Oligarchien geben keine Zukunft!”
“Ich habe viele griechische Bekannte und Freunde, wie man sie sich wünscht. Insgesamt muss aber das Verhältnis der Griechen zum Staat ein anderes werden. Das wissen viele junge Griechen, die jetzt die Chance der Veränderung in die eigenen Hände nehmen müssen. Sie sollten nicht den denjenigen den Kampf ansagen, die ihnen helfen wollen, sondern denjenigen in Griechenland, die sich Veränderungen in Staat und Gesellschaft verweigern! Sonst hat Griechenland keine Zukunft!”
Mit einem Gesetz sollen zusätzliche 3,5 Milliarden Euro die Kommunen stärken. Die Kommunen in Schleswig-Holstein werden knapp 100 Mio. Euro erhalten. Diese Mittel können für eine weite Palette von Förderbereichen flexibel eingesetzt werden.
Folgende Maßnahmen sind nach dem Gesetz förderfähig: Krankenhäuser; Straßen (nur Lärmbekämpfung); Städtebau (incl. altersgerechter Umbau und Barriereabbau, ÖPNV); Informationstechnologie (ländliche Räume, um 50 Mbit-Ausbauziel zu erreichen); energetische Sanierung Infrastruktur; Einrichtung frühkindlicher Infrastruktur; energetische Sanierung Schulinfrastruktur und kommunaler/gemeinnütziger Einrichtungen der Weiterbildung.
Entgegen den Absichten der Bundesregierung will sich die schleswig-holsteinische Küstenkoalition bei den Förderbereichen lediglich auf zwei Maßnahmen beschränken: Einrichtung frühkindlicher Infrastruktur (20% der Mittel) und energetische Sanierung der Schulinfrastruktur (80% der Mittel). Die CDU Landtagsfraktion sowie die Kommunalpolische Vereinigung der CDU (KPV) werden sich in der nächsten Sitzung im Landesparlament strikt gegen einseitige Verwendung der Mittel ausssprechen.
Beliebt – ist der Status unserer Bundeskanzlerin. Der Sonntag war spannend im Landeshaus in Kiel und im Konrad Adenauer Haus in Berlin. Jeweils 1.000 Bürger kamen um mit Spitzenpolitikern und Abgeordneten zu sprechen. Meine CDU wird Deine CDU.
Deine CDU Fraktion im Landeshaus Kiel, Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU Fraktion
Gemeinderat beschließt einstimmig Umstellung der Beleuchtung auf LED.
Ein schöner Erfolg der CDU
Gemeinderat beschließt einstimmig Umstellung der Beleuchtung auf LED. Ein schöner Erfolg
Neues Licht geht an für Ellerau
Nach intensiven Bemühungen der CDU (Bericht hier) knickte die Partei des Bürgermeisters ein. Noch in der Sitzung der GV hatte der Bürgermeister (SPD) der BAUM Gelegenheit gegeben, für sein Modell zu werben, doch ohne Erfolg. Der in letzter Minute vorgelegte Beschlussvorschlag zur Entscheidung für BAUM wurde nicht mehr beachtet. Unklar blieben die Gründe, weshalb die Verwaltung sich so sehr für die Beteiligung von Fremdunternehmen einsetzte. Noch in der Sitzung wurde versucht die Kosten der Umstellung dem Bürger wenigstens teilweise anzulasten: „Investitionen zur Straßenbeleuchtung gehören zu den Straßenbaukosten“, war die Meinung des BVE. Die CDU sorgte dafür, dass auch dies vom Tisch kam.
Der Beschluss der GV sieht vor, die Leistung auszuschreiben. Schon zur Sondersitzung der GV, am 24.08.2015, soll die Auftragsvergabe für Teile der Beleuchtung beschlossen werden. Mittel dafür seien im Haushalt vorhanden. Noch während der Sitzung wurde Herr Bollmann zu den Terminen der Umstellung befragt. Die CDU hat dargelegt, es bestehe keine Eile. „Nicht im Sommer ist der meiste Strom zu sparen, sondern eher im Dezember, zu Weihnachten, wenn die Abende lang sind“, führte Rolf Schröder aus. Dies wurde schmunzelnd aufgenommen.
