Rolf Schröder bloggt über Miteinander und Kultur. Die Strippen müssen Sie selbst ziehen, wie Sie wollen …?
Kategorie: Aktuell
Entscheidend ist der lebhafte Blick und die entscheidende Blickrichtung. Aktuell ist, was heute und morgen sein wird. Auf Ihre Einstellung kommt es an. Gegenwart ist jetzt schon vergangen.
Fraktionen beschuldigen einander – CDU Gegen Hauptamtlichen Bürgermeister
Rolf Schröder, Foto: Quickborner Tageblatt
Das Innenministerium hat die Bürgermeisterwahl wegen eines Formfehlers abgesagt. Nun beschuldigen die Fraktionen einander. Hier der Beitrag der CDU:
Rolf Schröder (CDU) sieht das Versäumnis beim BVE. „Das ist ein Offenbarungseid des BVE“, sagt er. Die Wählergemeinschaft sei nicht in der Lage, die Gemeindevertretung zu führen. Der BVE habe zuerst den Bürgermeisterposten nicht besetzen wollen und es dann nicht geschafft, die Hauptamtlichkeit zur Mitte der Wahlperiode einzuführen.
Schröder stimmte gegen die Hauptamtlichkeit. „Zum derzeitigen Zeitpunkt, wo wir so eine leistungslose Gemeindevertretung haben, nützt uns der hauptamtliche Bürgermeister auch nichts“, sagt er.
Die Gemeindeordnung schreibt vor: “Die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister wird für die Dauer der Wahlzeit, für fünf Jahre, zur Ehrenbeamtin oder zum Ehrenbeamten ernannt!” Dies gilt für Gemeinden mit weniger als achttausend Einwohnern.
Dazu sagt der stellvertretende Bürgermeister, Dr. Hahn, BVE: “Ich bin wieder einmal bitter, bitter enttäuscht von der moralischen Haltung des Bürgermeisters”. Er beschuldigt die SPD, Absprachen zur Bürgermeisterwahl 2013 nicht eingehalten zu haben. Danach sei Urban mit den Stimmen des BVE nur bis Mitte der Wahlperiode, bis 2015 gewählt. Nun stellt sich heraus, dass diese geheimen Absprachen Mittelpunkt der Bürgermeisterwahl 2013 waren.
Ehrenbeamte auf Zeit zu wählen steht im Widerspruch zur Gemeindeordnung.
“Das Thema sollte Wahlkampfthema zur Kommunalwahl werden”, fordert die CDU. Mögen die Bürger Elleraus entscheiden, ob sie anstelle eines ehrenamtlichen Bürgermeisters einen hauptamtlichen Bürgermeister wollen. Unsere CDU kann jederzeit sowohl den Einen, wie den Anderen aus dem Hut zaubern.
Das Wahlergebnis hat eindeutig dem BVE das Mandat zugesprochen. Wenn die größte Fraktion in Ellerau das Ehrenamt nicht besetzen kann, so ist das ein Armutszeugnis. Immerhin schägt sie aus ihren Reihen eine hauptamtliche Bürgermeisterin vor. Wie passt das zusammen? Geht es hier um Geld, oder um mangelde Fähigkeit, ehrenamtliche Führung zu übernehmen?
Der BVE hat den Beweis erbracht, die Gemeinde nicht führen zu können. Der Wähler ist aufgefordert bei der Kommunalwahl 2018 Schluss zu machen mit den örtlichen Experimenten. Wählen Sie wieder traditionsgemäß Ihre CDU in Ellerau. Sie hat gelernt mit den schwierigen Verhältnissen umzugehen und sie hat den Ballast der vergangenen Versäumnisse vollständig abgeschüttelt.
Wie ihr messet so wird Euch zugemessen werden (Tyde Monnier, französische Schriftstellerin)
Zum Ende der CDU-Jahreshautversammlung 2016 des Ortsverbandes Ellerau gibt Rolf Schröder bekannt: “Zur Kommunalwahl 2018 sollen jüngere Kräfte die CDU Ellerau führen. Meine Mission sollte eigentlich zur Mitte der Wahlperiode enden. Es wurden vier Jahre daraus”. Zur Hauptversammlung 2017 stehen Vorstandswahlen an.
Nach vier Jahren im Amt verzichtet Rolf Schröder auf den Vorsitz im Ortsverband. “Mein Rückzug war angekündigt. Zu den bevorstehenden Vorstandswahlen im nächsten Jahr stehe ich aus Altersgründen als Kandidat nicht zur Verfügung”, erklärt Schröder.
Weihnachts- und Neujahrsgrüße des Kreisverbandes fielen diesmal aus. Die Inhalte der CDU-Ellerau Home-Page wurde mitten im Weihnachtsfrieden fristlos weggeschaltet. Dem Stammleser wird dies aufgefallen sein. Eine Zusage, wegen Sicherung der Inhalte eine Wochenfrist zu gewähren, wurde nicht eingehalten. „Der Kreisvorstand habe am 17.12.2016 so entschieden“, wurde lieblos mitgeteilt.
“Im Wolfsrudel hat der Leitwolf das vorderste Recht. Als Ortsvorsitzender habe ich diese vier Jahre genießen dürfen. Ich hatte viel Freude damit. Mitgliedern, Freunden, Lesern dieser Seiten und der CDU, danke ich für erwiesenes Vertrauen. Sie, liebe Leser dieser Seiten, haben den Vorzug, alle meine über 300 Seiten und Beiträge seit etwa 2008 nachlesen zu können. Wir haben dies mühsam zusammengetragen. Machen Sie regen Gebrauch von dieser Seite auf DeineCDU.de oder auf http://gemeindevertreter.nordc.de/. Das Layout der Seiten und teilweise die Links müssen noch angepaßt und repariert werden. Meine eigenen Bilder und andere Bilder wurden von der CDU-Ellerau- Seite vollständig entfernt”.
Ich danke der CDU für meine persönliche Weiterentwicklung. Es macht mir bis heute Spaß, für Fortschritt und Vernunft in unserer Kommune einzutreten. Bis zur Kommunalwahl 2018 bleibe ich Ihr CDU Gemeindevertreter. Lassen Sie mich wissen, wo der Schuh drückt. Sie erreichen mich unter http://gemeindevertreter.nordc.de.
Hier sehen Sie ein Beispiel, wie die cdu-ellerau.de Seite früher einmal ausgesehen hat:
Kreis Segeberg – Der CDU-Kreisverband Segeberg appelliert an die Bundesvorsitzende der Christlich Demokratischen Union Deutschlands, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel erneut als Spitzenkandidatin der CDU für das Amt der Bundeskanzlerin anzutreten. Das beschloss der Kreisvorstand auf seiner letzten Sitzung in Dunker’s Gasthof in Mözen.
„Die Bundeskanzlerin hat durch Ihr politisches Handeln bewiesen, dass sie schon heute große Person der Zeitgeschichte ist. Sie wird anstehende Herausforderungen in Deutschland, Europa und der Welt gemeinsam mit unseren Partnern lösen. Frau Dr. Angela Merkel besitzt das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger weit über den Rahmen der CDU/CSU-Mitglieder und Sympathisanten hinaus. Sie ist damit Garant für ein gutes Wahlergebnis bei der Bundestagswahl 2017“, begründete der CDU- Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Gero Storjohann den einstimmig gefassten Beschluss für den Appell an Angela Merkel.