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Gutes Leben in Wohlstand und Sicherheit

Der Personalaufwand hat sich in den letzten acht Jahren mehr als verdreifacht

Zu Hause sein in Ellerau, Heimat schaffen

Schaukasten in Ellerau für Sozialverband Deutschland SoVD und CDU

Ellerau lebt über seine Verhältnisse. Der Personalaufwand für Gemeinde und Kommunalbetriebe (KBE) bewegt sich auf 5 Millionen Euro/Jahr zu. Dies kann dazu führen, dass die Gemeindeaufsicht eingreift. Unserer Gemeinde droht Entzug der Handlungsvollmacht.

Darlehen werden aufgenommen wenn es um Investitionen mit langfristigem Nutzen geht. Die Gemeindeordnung schreibt zwingend vor, dass mit Investitionen Verbesserungen, Gewinne erzielt werden müssen. Wo dies in Frage steht, wo Verluste entstehen greift die Gemeindeaufsicht ein. Sie kann den Gemeindehaushalt sperren. Darlehen sind notwendig um negative Sachstände vorübergehend auszugleichen und um Liquidität herzustellen.

Personalkosten 2010 bis 2014

Ausbau von Schule, Kindergärten, Wohnungs- und Hausbau, Straßenbau, sind Beispiele für Investitionen in der Gemeinde. Personalkosten dürfen nicht mit Schulden bezahlt werden.

Regeln für Aufnahme von Krediten

In der sozialen Marktwirtschaft werden Investitionen gerecht verteilt. Väter der Marktwirtschaft haben strenge Regeln an die Aufnahme von Krediten gelegt. Niedrige Zinsen fördern Kreditaufnahme. Es ist es einfach für die Gemeinden Schulden zu machen. Tilgung mit neuen Krediten ist ein Weg für moderne Entschuldung. Wo Sicherheiten fehlen, gibt es keine Investitionsdarlehen.

Gemeinden und Städte sind hoch verschuldet

Seit 1990 fiel ungeahnter Reichtum an Grund und Boden – Volkseigentum der DDR – der BRD zu. Dies führte zu Aufschwung mit immer höher Geschwindigkeit. Wir leben über unsere Verhältnisse. Es kommt das Gefühl von Sättigung auf. Nur zum Schein sind die Gemeinden und Städte reich. In Wirklichkeit sind sie hoch verschuldet.

Kommunalbetriebe Ellerau verschlingen Unsummen

Ellerau ist Eigentümer der Kommunabetriebe Ellerau (KBE), die mit 13 Millionen bilanziert und seit Jahren Verluste macht. Die Anlage leistet 500 kW/h, das sind 5 Megawatt. Ellerau war auch Eigentümer der EllTel, die sang- und klanglos verschwunden ist. Dieses Abenteuer hat die Gemeinde einige 100.000 Euro gekostet. Investitionen dürfen keine  Verluste machen.

Umstellung des Generators auf Erdgasbetrieb ist neue Belastung

Die neue Nutzung heißt jetzt Flexibilisierung. Es sollen flexibel durch Kraft-Wärmekopplung Gewinne erzielt werden, auf Kosten der Verbraucher. Die Gemeindevertretung muss dem Deal noch zustimmen. Das Hochhaus hätte schon seit langem beheizt werden können. Den Eigentümern war das zu teuer.

Ellerau ist überschuldet. Zwandsbewirtschaftung durch die Gemeindeaufsicht hat die Verwaltung gerade noch einmal durch Umverteilung abgewendet. Ein Jahresabschluss nach neuen Regeln ist für 2009 veröffentlicht. Es  fehlen die Jahresabschlüsse für den Zeitrum von 2010 bis 2017. Keinem Unternehmer würde man es durchgehen lassen, einen derartigen Schlendrian zu treiben.

Der stellvertretende Bürgermeister, Dr. Heiner Hahn ist Mitglied im Aufsichtsrat der KBE und Finanzfachmann. Es kommt Unbehagen auf, wenn Bürger, Familien und Unternehmen mit immer neuen Lasten beaufschlagt werden.