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Gutes Leben in Wohlstand und Sicherheit

Zu Hause sein in Ellerau, Heimat schaffen

CDU Schaukasten in Ellerau
Der Personalaufwand hat sich in den letzten acht Jahren mehr als verdreifacht

Ellerau lebt über seine Verhältnisse. Der Personalaufwand für Gemeinde und Kommunalbetriebe (KBE) bewegt sich auf 5 Millionen Euro/Jahr zu. Dies kann dazu führen, dass die Gemeindeaufsicht eingreift. Unserer Gemeinde droht Entzug der Handlungsvollmacht.

Darlehen werden aufgenommen wenn es um Investitionen mit langfristigem Nutzen geht. Die Gemeindeordnung schreibt zwingend vor, dass mit Investitionen Verbesserungen, Gewinne erzielt werden müssen. Wo dies in Frage steht, wo Verluste entstehen greift die Gemeindeaufsicht ein. Sie kann den Gemeindehaushalt sperren. Darlehen sind notwendig um negative Sachstände vorübergehend auszugleichen und um Liquidität herzustellen.

Schule, Kinderbetreuung, Wohnungs- und Hausbau, Straßenbau, sind Beispiele für Investitionen in der Gemeinde.

Nach dem Prinzip der sozialen Marktwirtschaft werden Investitionen gerecht verteilt. Die Väter der Marktwirtschaft haben strenge Regeln an die Aufnahme von Krediten gelegt. Niedrige Zinsen fördern Kreditaufnahme. Zur Zeit befinden sich Zinsen auf einem Tiefstand. Es ist es einfach geworden, Schulden zu machen. Dies begünstigt Aufnahme von Darlehen. Tilgung mit neuen Krediten ist ein Weg für moderne Entschuldung. Wo Sicherheiten fehlen, gibt es keine Darlehen.

Mit der Wiedervereinigung 1990 fiel ungeahnter Reichtum an Grund und Boden, Volksseigentum der der DDR der BRD zu. Dies führte zu weiterem Aufschwung mit immer hoher Geschwindigkeit. Heute kommt das Gefühl von Sättigung auf. Nur zum Schein sind die Gemeinden und Städte außerordentlich reich. In Wirklichkeit sind sie hoch verschuldet.

Ellerau ist Eigentümer der Kommunabetriebe Ellerau (KBE), die mit 13 Millionen bilanziert und seit Jahren Verluste macht. Die Anlage leistet 500 kW/h, das sind 5 Megawatt. Ellerau war auch Eigentümer der EllTel, die sang- und klanglos verschwunden ist. Dieses Abenteuer hat einige 100.000 Euro gekostet. Investitionen dürfen keine  Verluste erzielen. Umgestaltung der Nutzung heißt dabei Flexibilisierung. Es sollen flexibel durch Kraft-Wärmekopplung Gewinne erziehlt werden, auf Kosten der Verbraucher. Die Gemeindevertretung muß dem Deal noch zustimmen.

Die Gemeinde Ellerau ist überschuldet. Zwandsbewirtschaftung durch die Gemeindeaufsicht hat die Verwaltung gerade noch einmal durch Umverteilung abgewendet. Ein Jahresabschluss nach neuen Regeln ist erst für 2009 veröffentlicht. Es  fehlen die Jahresabschlüsse für den Zeitrum von 2010 bis 2017. Keinem Unternehmer würde man es durchgehen lassen, einen derartigen Schlendrian zu treiben.

Der stellvertretende Bürgermeister, Dr. Heinre Hahn ist Mitglied im Aufsichtsrat der KBE und Finanzfachmann. Es kommt Unbehagen auf, wenn er überall Bürger, Familien und Unternehmen mit immer neuen Lasten beaufschlagt.