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Ist soziale Marktwirtschaft überholt?

Deutsches Stahlwerk aus Dortmund in China 

 Unternehmen, zivile Gesellschaften übernehmen Macht

 Schier unbegrenzten Zugang zu Inspiration und Wissen bieten digitale Netzwerke. Für immer neue Herausforderungen verbinden sie Menschen in Wort, in bewegten Bildern und in Ton. Kommunikation wandelt sich durch immer raffiniertere Darstellung. Facebook erzielte damit im Jahr 2019 einen Umsatz von 70,7 Mrd. USD. Menschen sind es, die für sich privat oder geschäftlich Profile anlegen. Sie dienen der Darstellung der eigenen Person, und zur geschäftlichen Nutzung durch Gruppen. Gemeinsame Interessen werden intensiv ausgelotet.

 Wer nimmt kleines Geld mit Limit ein? 

 Wenn zwei Milliarden Facebook-Nutzer vereinbarungsgemäß je einen Dollar geben, dann kommen sofort 2 Milliarden Dollar zusammen. Zahlen sie den üblichen Beitrag von 2 Dollar/Tag, sind es in 5 Tagen bereits 10 Milliarden Dollar. Regulierungen im Sekundentakt können heute nur noch digital stattfinden. Unternehmen wachsen und sind vorbestimmten Zusammenhängen ausgesetzt. Nur noch Digitaltechnik mit künstlicher Intelligenz kann diese Datenmengen bewältigen. Dies macht es vereinbarungsgemäß jedem einzelnen Menschen möglich, zu handeln. Staatliche Kontrolle und staatliche Führung werden zunehmend unmöglich. Regulierungen können nur noch von Technik wahrgenommen werden. Daraus Facebook einen Vorwurf zu machen ist absurd.

 Ungeheure Geldmengen werden generiert

 Durch außergewöhnliche Erfindungen entsteht Geld, das in private Unternehmungen fließt. Weil jeder einzelne Mensch diese Produkte dringend braucht, werden täglich gewaltige Geldmengen generiert, die größer sein können als ein Staatshaushalt. Es ist so viel, dass ein Unternehmen Mühe hat es einzusetzen und begrenzt zu investieren. Das Spiel damit erleben wir in politischen Debatten und in geldwerten Vorhaben täglich. Es wird mit Papiergeld, Kryptowährungen gehandelt und mit Schulden in Milliardenbeträgen gewirtschaftet.

 Kapitalismus ist anders als soziale Marktwirtschaft

 Investment und Kryptowährungen ersetzen staatliches Geld. Noch werden Steuern eingenommen und verteilt. Aber noch größere Beiträge sind daneben verfügbar. Wer will dieses Geld sinnvoll nutzen? Wer entwickelt das Handlungskonzept? Sozialismus ist undurchführbar geworden. Mehrheiten lösen keine Probleme. Genie und genial ist immer einsam. Was ernst genommen wird bestimmen professionelle Meinungsmacher überall. Die sachgerechte Lösung bleibt Ausnahme. Kleine Staaten, wie Österreich, Niederland, Luxemburg, die Schweiz oder Lichtenstein können einfacher zurechtkommen. Den Mächtigen entgleitet die Macht.

 

Gedanken zum Jahreswechsel von W. Schmidt, Ellerau

Unverrückbare Werte großer Übereinstimmung fehlen. Mehrheitsbeschlüsse reichen nicht, besonders wenn in fremdes Eigentum/ Rechte eingegriffen wird…

Haben die Volksparteien ihre Werte verloren?

Mit Werten meine ich nicht das Parteiprogramm,

das regelmäßig auf großen Parteitagen den Bedürfnissen der Wähler angepasst wird. Ich meine die unverrückbaren Werte großer Übereinstimmung, außer dem Grundgesetz, mit denen man sich identifiziert. Bei der CDU/ CSU ist es das „C“ für christlich, bei der SPD das „S“ für sozial, bei der FDP das „F“ für frei liberal.

Wählergemeinschaften und Bürgervereine haben Anliegen, mit denen sie in die Politik einziehen: Tempo 30 Zone, Krötentunnel, Baumschutzordnung, Gehwegreinigungssatzung, Straßenbausatzung ect. Ist das Anliegen verwirklicht, kann man sich entweder auf den politischen Tod vorbereiten, – oder, für die nächste Wahl, ein neues Thema besetzen. Wählergemeinschaften haben außer ihrem Thema und der Satzung nichts an dem sie gemessen werden können. Es gibt auch keine Bundespartei die mahnt: Dass ein Mehrheitsbeschluss zur Durchsetzung nicht ausreicht, besonders wenn in fremdes Eigentum/ Rechte eingegriffen wird. Die Prinzipien unseres Rechtssystems sind zu berücksichtigen.

Vorgegebene Antworten bei Bürgerbefragung zum Ellerauer Ortsentwicklungskonzept 2030

Die CDU hat den Wert ihres „C“ anscheinend vergessen

und ist auch vom Virus Gender Mainstream durchsetzt, der mit dem „C“ nicht vereinbar ist. Es ist zu befürchten, dass auch die Christlichen Kirchen, durch die Frauentheologie und der Segnung der Homoehe bald von Gender Mainstream unterwandert werden. Die SPD „S“ + sozial, – hat seit ihrer Gründung viel für die soziale Unterschicht, der Arbeiterschaft getan. Nach 100 Jahren gibt es keinen Unterschied mehr zwischen Arbeiter und Angestellte, Tariflöhne, geregelte Arbeitszeit, Monatslohn, die gleiche Kranken- und Rentenkasse. Durch sozialen Aufstieg hat die SPD ihre Stammwähler verloren. Alle Parteien beanspruchen sozial zu sein. Die neue soziale Unterschicht: Migranten ohne Schul- Berufsausbildung, Teilzeitbeschäftigte, Sozialhilfeempfänger, Asylanten, Bürgerkriegsflüchtlinge sind nicht, wie die frühere Arbeiterschaft organisiert, sprechen nicht mit einer Stimme – und bleiben im Regelfall, wenn sie wählen dürfen, den Wahlen fern. Da die FDP außer „F“ + liberal, keine unverwechselbaren Grundwerte hat, bleiben die Wähler weg.

Über Gender Mainstream,

als neuer gesellschaftlicher Konsens und Wert unserer Gesellschaft, wurde nie öffentlich diskutiert und abgestimmt. Mit Ausnahme der Grünen weiß niemand um was es da eigentlich geht, – aber alle machen mit. Gender Mainstream ist kurz gesagt, die totale Selbstverwirklichung: Jeder, vom Kleinkind bis zum Greis, bestimmt selber welchem Geschlecht er angehören möchte und wie er seine Gemeinschaft und Sexualität lebt. Eine geschlechtsspezifische, sprachliche Festlegung durch der, die, das (Mann, Frau, Kind), ist deswegen diskriminierend und gehört abgeschafft. Deswegen erleben wir  „politisch korrektes“ herumeiern in Politikerreden, mit Wählerinnen und Wähler, Männerinnen und Männer, Kinderinnen und Kinder. Gender Mainstream gehört zum „Political correctness“ wer sich nicht bedingungslos unterordnet und eine abweichende eigene Meinung äußert  wird sofort in die rechte Schmuddelecke, neben die NPD, gestellt.

W. Schmidt

Aktualisiert: Okt 2016