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Kategorie: Allgemein

Allgemein ist, was jeden interessiert. Was allen gemein ist, bestimmen Sie. Für den Einzelnen hat jede Sache einen anderen Wert. Was alle kennen, ist nicht belanglos.

So schafft die Gemeinde sich selbst ab

Gleich zwei Mal, wie um sich selbst abzuschaffen, steht es in der Gemeindeordnung: Gemeinden haben das Recht…

Kaputte Straßen in Ellerau

Ellerau Lärcheneck
Ellerau Lärcheneck: Wem gehört die Straße? Wer bezahlt?

Verantwortung, Kosten und Arbeit auf Andere abzuwälzen, steht gleich doppelt in der Gemeindeordnung. Damit ist die Gemeinde in der Lage, sich zuverlässig selbst abzuschaffen.

Dazu heißt es: Gemeinden haben den Auftrag (und das Recht), wirksame und kostengünstige Aufgabenerfüllung sicher zu stellen. Sie sind nicht verpflichtet, öffentliche Aufgaben selbst zu übernehmen, wenn diese ebenso gut auf andere Weise, insbesondere durch Private, erfüllt werden können (lass andere machen). Damit wird klar, dass Gemeinden sich jederzeit frei stellen können.

Von dieser Vorschrift in der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein wird reger Gebrauch gemacht. Es werden Satzungen (Verträge) meist einstimmig beschlossen, die den Bürger verpflichten. Kontrolleinrichtung ist das Gemeindeprüfungsamt.

Manches ist krank in der Gemeinde. In der Medizin gilt: Krank ist, wenn eine Diagnose festgestellt wurde. Hier einige Beispiele aus unserer Gemeinde:

  • Kaputte Straßen? Länge mal Breite rechnen? Ein teures Gutachten muss her, um zu wissen welche Flächen Gemeindestraßen sind. Das aber festzustellen ist unmöglich, weil die Straßen bis heute nicht gewidmet sind.
  • Eine neue Rundsitztbank auf dem Schulhof? Kosten 30.000 bis 40.000 Euro. Kosten für die Planung des Architekten: Mehr als 1.000 Euro.
  • Wie kann eine Rundlaufbahn an der Schule optimal für Ellerau beschaffen sein? Antwort: Planung über 5 Jahre hinweg. Über Planungskosten schweigt die Gemeinde. Die aufwendigste Lösung ist die Beste.
  • Internet ist gut. Also geben wir mal eben 30.000 Euro für kostenfreies Internet aus. Ein Paradoxon.
  • Hauptamtlicher Bürgermeister? Niemand weiß wie teuer das wird. Planungskosten unbekannt. Gutachterkosten, unbekannt.

Jahre vergehen, um festzustellen, was wohl geschieht, wenn an anderer Stelle das Gleiche passiert. Gutachten müssen her. Ein Grundsatz von Selbstbestimmung: Bestimmen, was andere zu tun oder zu bezahlen haben. Wer trägt am Ende Verantwortung? Klar, dem Bürger, dem Steuerzahler wird sie aufgebürdet. Im öffentlichen Leben heißt es: „Hannemann mach du.“

Siehe besonders: Straßenbau in Ellerau und Straßenbau-Beitragssatzung

Dichtheitsprüfung von Grundstücksentwässerungsleitungen

Abwasserentsorgung obliegt der Gemeinde Ellerau. Die Verpflichtungen sind der KBE Ellerau übertragen. Die Verwaltung der KBE arbeitet selbständig unter der Leitung des Prokuristen und seiner Mitarbeiter

Abwasser: Respekt, wer selber macht.

Regenwassersammler Buchenweg
Neuer Regenwassersammler Ecke Brombeerweg – Buchenweg

Abwasserentsorgung obliegt der Gemeinde Ellerau. Für zentrale und dezentrale Entsorgung werden Abgaben erhoben. Abwasserbeseitigung ist durch Satzung der Gemeinde geregelt.

Es geht um zwei Bereiche, die Schmutzwasser- und die Niederschlagswasser- entsorgung. Die Schmutzwasserentsorgung wird an der Übergabestelle Luisenweg an den Abwasserzweckverband Pinneberg zur Entsorgung übergeben. Das Niederschlagswasser wird über verrohrte Gräben und diverse Bäche und Teiche, zur Versickerung und in die Regenrückhaltebecken bzw. zum Abfluss in die Pinnau geleitet.

Grundstückseigentümer sollen Dichtheitsnachweise erbringen. Eine dafür vorgesehene Frist endet u. U. Ende 2015. Grundstücks- und Hauseigentümer, als Betreiber der Grundstücksentwässerungsanlagen, sind eigenverantwortlich an vorgegebene Fristen gehalten. Vorgesehen ist, dass sie den Zustand der erdverlegten, privaten Abwasserleitungen feststellen und erforderliche Sanierungsmaßnahmen durchführen. Die geforderten Nachweise sollen bis zum 31. Dezember 2015 für folgende Grundstücksentwässerungsanlagen vorgelegt werden:

  • Private Abwasseranlagen, die innerhalb von Wasserschutzgebieten der Zonen II, III und III A betrieben werden. Ausgenommen sind Abwasserleitungen, die lediglich gering verschmutztes Regenwasser ableiten.
  • Alle Abwasseranlagen, die gewerbliches Abwasser ableiten, unabhängig vom Standort.

Unter gewerbliches Abwasser fällt durch gewerblichen oder industriellen Gebrauch verändertes und verunreinigtes Wasser. Für alle anderen privaten Abwasseranlagen ist der Dichtheitsnachweis bis Ende 2025 zu erbringen.

Die Verpflichtungen zur Abwasserentsorgung sind der KBE Ellerau übertragen. Vorsitzender der Kommunalbetriebe Ellerau, Anstalt des öffentlichen Rechts, ist Bürgermeister Eckart Urban (SPD). Verwaltungsratsvorsitzender ist Rainer Schultheis (BVE). Im Verwaltungsrat übernehmen 7 Verwaltungsratsmitglieder und deren Stellvertreter die Aufgaben. Die Stellen verteilen sich nach Parteiproporz und werden nach der Kommunalwahl durch den Gemeinderat besetzt. Die Verwaltung der KBE arbeitet selbständig unter der Leitung des Prokuristen und seiner Mitarbeiter.

Ellerau startet in die Badesaison

„Wir haben etwas zu feiern“. Badesaison 2015 am 01.05.2015 eröffnet. Kostenfreies Internet am Schwimmbad…

Warmwasserbad wird am 1. Mai festlich eröffnet

Kiosks im Schwimmbad-1
Familie Dogan: Ellerauer Schwimmbad öffnet am 1. Mai

Der Mai kann kommen, Ellerau ist gut gerüstet. Auch Familie Zeki und Hülya Dogan, seit 10 Jahren Pächter des Kiosks im Schwimmbad, ist mit ihrem gastlichen Festzelt gut vorbereitet. Der Ansturm wird nicht ausbleiben, denn die Wassertemperatur wird in beiden Becken auf angenehme 26 – 27 Grad gehalten. Auch in diesem Jahr lässt es sich der Bürgermeister nicht nehmen, zu einer großen Eröffnungsfeier ab 10:00 Uhr einzuladen. Der Eintritt ist frei.

„Wir haben etwas zu feiern“, teilen die Kommunalbetriebe Ellerau mit. Zum ersten Mal gibt es in dieser Saison kostenfreies W-LAN für Gäste. Unser Bad ist bei Senioren aus Ellerau und Quickborn beliebt, weil sie früh am Morgen, montags bis freitags von 6:00 bis 9:00 Uhr, ihre Bahnen ungestört schwimmen können. Montags ist zudem von 12:00 bis 20:00 Uhr, Dienstag, Mittwoch, Donnerstag von 11:00 bis 20:00 Uhr geöffnet. Sonnabends, sonntags und an Feiertagen ist die Öffnungszeit von 10:00 bis 18:30 Uhr.

Zur Eröffnung gibt es einen Schnupperkurs im Tauchen. Unser Bademeister, Herr Siegfried Scheiwe, freut sich auf Ihren Besuch.