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Der Verwaltungs-Roboter(in) steht vor der Tür.

Die Gemeindeordung ist die Hausordnung der Städte und Gemeinden. Organe der Stadt- und Gemeindevertretungen richten ihre Arbeit danach aus…

Schleswig-Holsteins Gemeindeordnung umfasst fast 800 Seiten

Gemeindevertretung ist wie Computer: Es gibt Ein- und Ausgaben sowie Funktionen: Ja, Nein, Und, Oder…und Und und Oder in Kombination

Bei Robotern gibt es die weibliche Form, Roboterin, noch nicht.

In der neuen Gemeindeordnung wird mitgeteilt, dass  “mehrere, grundlegende Änderungen umfangreich umgestaltet und fortentwickelt worden sind.” Dies  geschieht in immer kurzeren Abständen,  auf 788 Seiten.

Sehr umfangreich wurde das Wortteil “rinnen” eingeführt. Gemeint sind nicht Dachrinnen oder Rinnen für Zu- oder Abflüsse. Gemeint ist Fördeung Weiblichen in unserer Gesellscheft. Beispiele dafür sind: Bürgermeisterinnen, Landrätinnen usw. Entdeckt wurden  auch Gemeindevertreterinnen – welch ein Fortschritt.

Die Gemeindeordnung ist Hausordnung der Städte und Gemeinden.  Sie ist “Organ der Stadt- und Gemeindevertretungen.” Nach ihr richten die Verwaltungen ihre Arbeit  aus.

Der Schreck fuhr mir in die Glieder. als ich von Organen und Staatsaufsicht las. Hatten wir das nicht schon mal in Deutschland?

Im Vorwort wird erläutet, dass Menschen “Organe” bilden, die handeln. Sie sorgen für Einhalten von rechtmäßigen Verfahren.

Es gibt da „Verfassungsbestimmungen, Landesverfassung, Grundgesetz, Rechtsgrundlage, Rechtstellung, Zuständigkeiten, Gebietskörperschaften, Aufgabenstellungen, Aufgaben, Selbstverwaltung, Zuständigkeiten, Sachentscheidungen, Voraussetzungen und Verfahrensweisen“, manches doppelt und eben „Organe und Staatsaufsicht“. Oh Mann, oder Frau, wer soll sich da auskennen?

Gemeindevertreter und Gemeindevertretrinnen und Gemeindevertreter haben sich regelmäßig mit Gesetzesmaterie zu beschäftigen und kämen dabei zu nicht unerheblichen Auslegungsproblemen. Der Gesetzgeber wird ermuntert: Er solle künftig gründlich prüfen, ob Rechtsänderungen tatsächlich in so kurzen Zeitabständen sachlich geboten sind.

Und dann gibt es noch ein Erläuterungswerk als praktiker Ratgeber. Es wird festgestellt: „Kommunale Politik ist streitbarer und komplizierter geworden.” Es werde versucht, Gesetzeswendung und gewonnene Erkenntnisse darzustellen. Das Werk zeige verwaltungswissenschaftliche und verwaltungspolitische Hintergründe der kommunalen Selbstverwaltung auf.

Einträgliches Geschäft mit Internet und Telekommunikation

Gesellschaftliche Veränderungen sind in vollem Gange. Einzelne werden wieder für sich und andere Verantwortung übernehmen. CDU ist Volkspartei von morgen…

RouterHandelsüblicher Router (Verbinder) für den Hausgebrauch

Die Ell-tel GmbH wurde zum Ende 2011 als 100-prozentige, eigenständige Tochtergesellschaft der Kommunalbetriebe Ellerau (KBE) gegründet. Sie ist Anstalt des öffentlichen Rechts der Gemeinde Ellerau. Alleinige Gesellschafterin sind die KBE. Die Gründung erfolgte als Sachgründung durch Einlage des Teilbetriebes Telekommunikation der KBE. Geschäftsführer der Ell-tel ist Eckart Urban, ehrenamtlicher Bürgermeister der Gemeinde. Der Geschäftsführer erhält von der Gesellschaft kein Gehalt. Vorstand der KBE ist ebenfalls Bürgermeister Eckart Urban (SPD). Er bezieht 125 EUR/h Beraterhonorar bei der KBE, maximal 25.000 EUR jährlich und zusätzlich Aufwandsentschädigung. Die Eröffnungsbilanz hat 3.000 EUR gekostet.

Wer Auskünfte über Ell-tel sucht, landet allerdings bei den Kommunalbetrieben Ellerau (KBE). Das Motiv zur Gründung einer weiteren kommunalen Gesellschaft mag wohl darin gelegen haben, für die Gemeinde Geld zu verdienen. Bürger brauchen und wollen Internet, inzwischen auch für Radio und Fernsehempfang. Internet hat sich zu einem Geschäft enormer Größenordnung entwickelt. Es wird nicht nur gekauft und verkauft im Internet, sondern auch durch Bereitstellung und Abruf von Information und Technik viel Geld verdient.

Große Marken, Namen, Ideen prägen die unendliche Welt der Information- und Kommunikation-Technik (IKT). Persönliche Systeme machen den Weg frei für Leistungen des Einzelnen. Wissen, geistiges Gut ist liefer- und austauschbar. (Zitat NordComp). Wer am schnellsten ist, schöpft oft am besten ab. Der Einzelne kann, wenn er will, alles wissen.

Wer „auf Draht“ ist, mit Kabel und Router, aktuell mit Lichtgeschwindigkeit, hat Vorteile. Geworben wird mit „jetzt per sofort 100.000 kbit/s möglich“. Ein Bit ist die kleinste mögliche Information. Erst 8 davon ergeben einen Buchstaben. Es werden also bis zu 12.500 kbyte/s Buchstaben übertragen. Viel Leistung wird für die Übertragung von Punkten, Bilder, Film oder Fernsehen, für unsichtbare (virtuelle) Leistungen gebraucht, wie Sprache oder Musik und für Spielespaß.

Mit 3 – 4 Hundert Teilnehmern werden Relais-Punkte wirtschaftlich. In dicht besiedelten Gebieten ist dies meist schnell zu realisieren. Über Digital-Funk, mittels Satellit und Fernsehturm, können Radio und Fernsehsignale empfangen werden. In klassischer, analoger Rundfunktechnik durch die Luft, sind nur noch Radiosendungen auf UKW zu empfangen. Telekommunikation und Internet wird zunehmend ausschließlich über W-LAN abgewickelt.

Man bedenke, dass alle Technik nur gebraucht werden kann, wenn elektrische Energie individuell und zeit- und ortsunabhängig ausreichend zur Verfügung steht. Schon die Frage, ob am Arbeitsplatz oder im Verkehrsmittel das persönliche Handy oder Notebook aufgeladen werden kann, stellt uns vor Probleme. Alle Technik hängt vom Vorhandensein elektrischer Energie ab. Unsere Industrie, Gesellschaft und Gesetzgeber werden Lösungen auf Dauer finden. Es wird kein einfacher Weg sein, der vor uns liegt. Gesellschaftliche Veränderungen sind in vollem Gange.

Einzelne werden wieder für sich und andere mehr Verantwortung übernehmen. Machen Sie den Anfang durch Mitarbeit in den politischen Gremien in der Gemeinde.

Waffe in der Gemeindevertretung Ellerau

Lange Weile in Gemeinderatsitzung. Der Vorsitzende duldet Übergabe eines Bumerangs und lässt ein ekliges Gedicht verlesen.

Von Gedichten, Bumerang und Gemeindeordnung in der GV

Während der Sitzung der Gemeindevertretung am 27.08.2015 wurde Rolf Schröder ein Bumerang überreicht. In der Sitzung vom 07.07.2015 wurde ein Gedicht vorgetragen. Der Vorsitzende ließ das großzügig zu.

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Gemeindeordnung Schleswig Hostein mit Bumerang
Der Bumerang ist eine traditionelle Wurfwaffe, heute vor allem ein Sportgerät. Neben der neuerlichen Verwendung in Gemeinderatssitzungen, sind es in erster Linie die Aborigines, die Ureinwohner Australiens, die für Verwendung von Bumerangs bis in die Gegenwart gesorgt haben.

Bumerangs können aus Holz, Knochen, Metall oder Kunststoffen gefertigt sein. Während Sportbumerangs bei korrektem Wurf zum Werfer zurückkehren, ist dies beim traditionellen australischen Wurfholz („Kylie“) nicht zwingend der Fall. Der Vorteil des Kylie besteht darin, dass er weiter, geradliniger und damit auch zielsicherer fliegt als ein rückkehrender Bumerang. In jedem Fall weisen die Flügel ein Profil auf, das dynamischen Auftrieb erzeugt. Der Nachbildung ist eine mehrsprachige Gefahrenschrift beigefügt:

„Achtung! Vorsicht beim Umgang, Verletzungsgefahr. Nur auf freiem Gelände verwenden, nicht auf andere Personen zielen, nicht vor dem eigenen Körper auffangen. Nicht geeignet für Kinder unter 3 Jahren.“

Also ist der Bumerang für Sitzungen nicht zu empfehlen. Über Gedichte ist zu berichten, dass dem Bürgermeister während der Gemeinderatssitzung am 07.07.2012 ein Gedicht überreicht und dies verlesen wurde. Der Wortlaut war dem Protokoll nicht beigefügt. Es ist im Grünen Heft (BVE), September 2015, Seite 21, veröffentlicht. Aus der professioneller Sicht eines Bäckers ist erhabenes zu berichten:

Das Bäckerleben hat Gott gegeben
Das Backen in der Nacht hat der Teufel erdacht
Wir sind die edlen Bäckerknaben
Was wir uns von den Fingern schaben
Müssen sich Kaiser und Könige dran laben

Wie eklig Insiderinformationen sein können! Kaiser und Könige gibt es nicht mehr. So müssen wir die unappetitliche Speise wohl hinnehmen. Jeder Gemeindevertreter hat ein Exemplar der neuen, aufwendigen Ausgabe der Gemeindeordnung Schleswig-Holsten erhalten. Auch diese unverdaulich Speise auf 788 Seiten werden wir schlucken. Sie ist kurzweilig und liest sich an wie ein Krimi.

Segeberger CDU Kreisparteitag mit Daniel Günther

Daniel Günther MdL
Daniel Günther MdL

Kisdorf – Am Freitag, 18. September eröffnet um 19 Uhr im Margarethenhoff in Kisdorf der CDU Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Gero Storjohann den diesjährigen CDU-Mitgliederkreisparteitag.

Neben der Wahl von Delegierten zur Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl 2017 steht die Rede des Oppositionsführers und CDU-Fraktionsvorsitzenden im Schleswig-Holsteinischen Landtag Daniel Günther im Mittelpunkt unseres Parteitages. Unter dem Titel “Die Küsten-Koalition hat abgewirtschaftet: Schleswig-Holstein besser gestalten” erwarten die Segeberger Christdemokraten eine kämpferische Rede vom CDU-Fraktionsvorsitzenden im Schleswig-Holsteinischen Landtag.

Anders als bei der SPD sind bei der CDU in Schleswig-Holstein auf Kreisparteitagen alle Mitglieder teilnahme- und stimmberechtigt. Gäste sind herzlich willkommen, werden aber um vorherige Anmeldung in der CDU-Kreisgeschäftsstelle gebeten, Telef. 04551/9082277.

Direkt vor dem Parteitag wird die Programmkommission unter Leitung von Daniel Günther in der Zeit von 16.30 bis 18.30 Uhr auf dem Holstenplatz in Kaltenkirchen Ideen für die Landtagswahl 2017 sammeln, die dann in die weitere Arbeit einfließen werden.