fbpx

Der Verwaltungs-Roboter(in) steht vor der Tür.

Die Gemeindeordung ist die Hausordnung der Städte und Gemeinden. Organe der Stadt- und Gemeindevertretungen richten ihre Arbeit danach aus…

Schleswig-Holsteins Gemeindeordnung umfasst fast 800 Seiten

Gemeindevertretung ist wie Computer: Es gibt Ein- und Ausgaben sowie Funktionen: Ja, Nein, Und, Oder…und Und und Oder in Kombination

Bei Robotern gibt es die weibliche Form, Roboterin, noch nicht.

In der neuen Gemeindeordnung wird mitgeteilt, dass  “mehrere, grundlegende Änderungen umfangreich umgestaltet und fortentwickelt worden sind.” Dies  geschieht in immer kurzeren Abständen,  auf 788 Seiten.

Sehr umfangreich wurde das Wortteil “rinnen” eingeführt. Gemeint sind nicht Dachrinnen oder Rinnen für Zu- oder Abflüsse. Gemeint ist Fördeung Weiblichen in unserer Gesellscheft. Beispiele dafür sind: Bürgermeisterinnen, Landrätinnen usw. Entdeckt wurden  auch Gemeindevertreterinnen – welch ein Fortschritt.

Die Gemeindeordnung ist Hausordnung der Städte und Gemeinden.  Sie ist “Organ der Stadt- und Gemeindevertretungen.” Nach ihr richten die Verwaltungen ihre Arbeit  aus.

Der Schreck fuhr mir in die Glieder. als ich von Organen und Staatsaufsicht las. Hatten wir das nicht schon mal in Deutschland?

Im Vorwort wird erläutet, dass Menschen “Organe” bilden, die handeln. Sie sorgen für Einhalten von rechtmäßigen Verfahren.

Es gibt da „Verfassungsbestimmungen, Landesverfassung, Grundgesetz, Rechtsgrundlage, Rechtstellung, Zuständigkeiten, Gebietskörperschaften, Aufgabenstellungen, Aufgaben, Selbstverwaltung, Zuständigkeiten, Sachentscheidungen, Voraussetzungen und Verfahrensweisen“, manches doppelt und eben „Organe und Staatsaufsicht“. Oh Mann, oder Frau, wer soll sich da auskennen?

Gemeindevertreter und Gemeindevertretrinnen und Gemeindevertreter haben sich regelmäßig mit Gesetzesmaterie zu beschäftigen und kämen dabei zu nicht unerheblichen Auslegungsproblemen. Der Gesetzgeber wird ermuntert: Er solle künftig gründlich prüfen, ob Rechtsänderungen tatsächlich in so kurzen Zeitabständen sachlich geboten sind.

Und dann gibt es noch ein Erläuterungswerk als praktiker Ratgeber. Es wird festgestellt: „Kommunale Politik ist streitbarer und komplizierter geworden.” Es werde versucht, Gesetzeswendung und gewonnene Erkenntnisse darzustellen. Das Werk zeige verwaltungswissenschaftliche und verwaltungspolitische Hintergründe der kommunalen Selbstverwaltung auf.