Hallo Herr Schröder,
Ihre Internetseite geht aktuell auf die Lokale Politik ein. Moralpredigten “Werteverfall” dürfen da nicht zu lang sein. Ich habe mir überlegt, die praktizierte Tages- Gemeindepolitik am Beispiel der Straßenbausatzung zu analysieren. Wie kann es sein, dass sich in einem “eigentlich bürgerlichen Lager” Anarchie und Rechtsbeugung einschleichen können?
Grundrechtsverständnis
: Liegt das fehlende Grundrecht-Verständnis unser “Ellerauer Gemeindevertreter”, an der Struktur der Parteien in Ellerau?
Werte, Satzungen
: In den Bürgerinitiativen? Nennen die handelnden Personen keine Werte, an denen sie gemessen werden können? Sie haben nur eine Satzung – ein Wahlprogramm mit einem Thema. Es gibt keine überregionale Unterstützung.
Bürgerinitiativen
: mit kindlicher Naivität setzen Bürgerinitiativen demokratisch beschlossene Initiativen durch, nehmen scheinbar Beugung höherwertigen Rechts und Eingriff in fremdes Vermögen billigend in Kauf. Ist das nur Unkenntnis oder schon Anarchie?
Volksparteien
: Würden unsere Volksparteien, die Werte haben und Mandatsträger auch politisch schulen und beraten, bei entsprechender Mehrheit im Gemeinderat vielleicht anders handeln?
Modell in die Anarchie
: Ist die Zersplitterung unserer Parteienlandschaft auf Kommunalebene vielleicht ein Modell für den Bund – oder eine Fahrkarte in die Anarchie?
Zersplitterung
: Wie kommt es zur Zersplitterung in den Kommunen? Glauben die Wähler nicht mehr, dass die Volksparteien noch hinter ihren Werten stehen? Bleiben Bürger den Wahlen fern – oder wählen sie aus Protest Bürgerinitiativen?
Vormarsch von Gender Mainstream ist teuer geworden
: Wie konnten die Volksparteien den Vormarsch von Gender Mainstream verschlafen? Für die “Gendergerechte Sprache” gibt es an einer Universität einen Lehrstuhl, der war bei der Neufassung behilflich. Als Beispiel: Die Fußgängerin und der Fußgänger. Falsch ist: Fußgänger a) diskriminierend b) irreführend, denn Frauen und Kinder werden nicht angesprochen. Richtig ist: auf dem Fußweg gehende. Was für ein Meilenstein dank wissenschaftlicher Unterstützung. Dieser Mist ist das Ergebnis wissenschaftlicher Forschung, dafür werden Steuergelder für Forschung verplempert.
Weitaus gefährlicher für unsere Gesellschaft ist die Durchsetzung von Gender in der Gesellschafts- und Familienpolitik.
Ich werde mit Textbausteinen und Neuem herumbasteln, – dauert noch einige Tage. Mit freundlichen Grüßen, Walter Schmidt