Kategorie: Meinung

Allein das Sozialgesetzbuch SGB I bis SGB XII umfasst 1543 Seiten

Wahlhalla – Politische Reden sind notwendig

 Die höchste Stufe von Intelligenz ist dem sprachlichen Denken vorbehalten. Die Fähigkeit Probleme zu lösen, Erfahrungen anzuwenden, ist Ausdruck von Intelligenz. Ich sehne mich nach überzeugenden politischen Reden und begründe damit mein neues, zukünftiges Vorgehen. Immer ist es Zukunft, wenn gute Lösungen gesucht werden. Zustimmung oder Ablehnung erfahren oft Gleichgewichte und werden durch Zuwendung Einzelner entschieden. Eine Auswahl ist immer möglich. Ich bewundere geniales Denken im Alltag, besonderen bei Situationen in Arbeitswelt und im Gemeinderat.

Wie sage ich es meinem Kinde

 Technokraten behindern Intelligenz. Formeln werden interpretiert, gefundenes wird nachgerechnet, Gesetze, Vorschriften, Ansprüche machen das Neue kompliziert. Herauszufinden ist, was im Leben eines einzelnen Bewohners oder ganzen Gruppen zum Vorteil gereicht. Dies ist Ziel von Verwaltung, sowie Kommunal-, Kreis,- Landes- und Bundespolitik. Vereinfachungen von Vorgängen werden im Gemeindeleben leicht gemacht. Lobbyisten trachten eher danach, die Dinge in ihrem Sinne unübersichtlich und kompliziert zu gestalten. Sie sind es, die Protokolle führen und Sitzungen leiten Dabei stehen Vorteilsnahmen und Eigeninteresse oft im Vordergrund.

Diskussionen mit Brainstorming

 Diskussionen fördern originelle, kluge Lösungen. Entscheidend ist Regie und Führung Einzelner. Bei späteren umfassenderen Betrachtungen wird das Ergebnis oft verworfen. In vergangenen Jahren ist das Leben mangels klarer Überzeugungen schwieriger geworden. Manchmal wird um gute Lösungen heftig gestritten. Streitkultur ist Ausdruck von Intelligenz. Partei ergreifen ist das Mittel, Mehrheiten zu finden. Dabei ist es immer die eine Stimme, die Mehrheit bringt. Aber Demokratie war nie einfach. Immer wieder betonen Parteien, beste einseitige Lösungen gefunden zu haben.

Wer macht Zusammenleben kompliziert

 In unserer Gesellschaft übernimmt Politik wichtige Aufgaben. Ziel ist es, Leben in Staat und Gesellschaft möglich zu machen, zu regeln und zu vereinfachen. Dazu wähle ich regelmäßig meine Vertreter in Gemeinde, Kreis, Land und Bund. Immer mehr Wähler nutzen ihr Wahlrecht nicht und verweigern damit Mitverantwortung. Regierungen nutzen Mehrheit, ohne die Nichtwähler, um Gesetze und Verordnungen zum Wohle angestammter Wähler zu erlassen. Kanzlern, General- und Staatssekretäre, Bürgermeister führen Verwaltung aus. Gerichten fällt Vollmacht zu, Gesetze, Freiheit und Gerechtigkeit, auch mit Sozialgesetzen, durchzusetzen.

Wer übt Macht in Gemeinde und Staat aus

Es macht den gewählten politischen Vertretern offensichtlich Spaß, Gesetze, Verordnungen und Satzungen zu entwerfen. Nach der Wahl werden Diäten gern erhöht. Als Berufspolitiker lebt es sich anscheinend gut im täglichen Sozialstaat. Besonders in Ellerau mangelt es an Führungspersönlichkeiten, die politische Verantwortung übernehmen wollen. Der CDU-Ortsverband kann mit seinem neuen Vorsitzenden, an unterster politischer Ebene, unsere CDU erfolgreich vertreten. Es ist gelungen, das CDU-Mandat in Ellerau von einer Stimme auf fünf Stimmen zu verbessern. Dies sind genau 25 % oder ¼ der gültigen Stimmen. Bei diesen Verhältnissen fällt es schwer Mehrheiten zu bilden. Es gibt keine bessere Gelegenheit für Mitbestimmung, als sich am Gemeindeparlament zu beteiligen.